Rückzonungen

Rückzonungen

Seit dem 1. Mai 2014 gilt das 2013 von der Schweizer Stimmbevölkerung mit grosser Mehrheit beschlossene revidierte Raumplanungsgesetz des Bundes (RPG). Der Artikel 15 Abs. 2 dieses Gesetzes verpflichtet die Kantone, überdimensionierte Bauzonen zu reduzieren, um damit die Zersiedelung der Landschaft zu stoppen. Dieser Aufgabe müssen sich Kanton und Gemeinden sowie letztlich auch die betroffenen Grundeigentümer/-innen stellen. 21 Luzerner Gemeinden haben auch bei einem hohen Bevölkerungswachstumsszenario bis 2035 noch immer zu grosse unüberbaute Bauzonen und gelten deshalb als Rückzonungsgemeinden. Die Gemeinde Escholzmatt-Marbach gehört dazu.

Nach den Vorgaben des kantonalen Richtplans und des Planungs- und Baugesetzes (§§ 38 Abs. 5 und 105 ff.) hat der Kanton die potenziellen Rückzonungsflächen seit Juni 2018 festgelegt. Jede Parzelle wurde vom Kanton auf Kriterien der raumplanerischen Zweckmässigkeit (z.B. unüberbaute Bauzone, Lage innerhalb der Gemeinde und in der Bauzone, Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr, tatsächliche Bebaubarkeit) und der Verhältnismässigkeit (z.B. Bauzonendauer, bestehender Bebauungs- oder Gestaltungsplan) geprüft.

Die Eigentümer und Eigentümerinnen potenzieller Rückzonungsflächen wurden vom Gemeinderat Ende Januar 2020 schriftlich informiert. Die Flächen wurden abschliessend vom Kanton festgelegt. Alle Rückzonungsflächen werden nun in einem nächsten Schritt von der Gemeinde überprüft und im Rahmen der Ortsplanungsrevision öffentlich aufgelegt.

Unterlagen und Dokumente des Kantons Luzern

Medienmitteilung vom 30. Januar 2020

Präsentation anlässlich der Medienkonferenz vom 30. Januar 2020

Merkblatt “Rückzonung Kanton Luzern

Merkblatt “Rechtsprechung zur Rückzonungsstrategie

Merkblatt “Entschädigung bei Rückzongungen

Fragen- und Antwortenkatalog unter www.baurecht.lu.ch/rueckzonung