Gemeindeversammlung mit ergiebigen Themen

An der Gemeindeversammlung von Escholzmatt-Marbach fanden sich 184 Personen, davon 179 Stimmberechtigte ein, um über zahlreiche Geschäfte zu beschliessen. Nebst dem Jahresbericht und der Bestimmung der Revisionsstelle stimmte die Versammlung über drei Umzonungen und das Projekt «PRIORIS Glasfaser für alle» ab, hatte zwei Abrechnungen zu Sonderkrediten zu genehmigen, zwei Einbürgerungen vorzunehmen und wurde schlussendlich über die Schulraumplanung informiert.

Stabiler Finanzhaushalt

Der Jahresbericht der Gemeinde fällt für 2023 positiv aus. Die Gemeinde ist in allen Bereichen vorangekommen und schliesst finanziell gut ab. An diversen öffentlichen Gebäuden konnten Sanierungen oder Umbauten vorgenommen werden und die Feuerwehr erhielt ein neues TLF. Ein weiterer Schritt war der Anschluss der katholischen Kirche Marbach an das Fernwärmenetz. Kaufmann zeigt sich erfreut an der Bilanz 2023. Das Fremdkapital konnte erneut abgebaut und das Finanzvermögen erhöht werden. Die Gemeindeversammlung genehmigte die Jahresrechnung 2023 mit einem Überschuss von 1.79 Millionen Franken und Bruttoinvestitionen von 2.94 Millionen Franken einstimmig.

Ebenfalls einstimmig genehmigte die Versammlung die Abrechnungen der Sonderkredite für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges und die Erschliessung des Gewerbelandes Geissenmoos, sowie Truvag Revisions AG als externe Revisionsstelle.

Interesse an PRIORIS

Das Projekt «Glasfaser für alle» sieht vor, dass ein privater Investor das Netz baut und der PRIORIS Projekt AG, bestehend aus 18 Gemeinden der Region Luzern West, gegen Entgelt zur Verfügung stellt. Dabei gründen der Investor und die Gemeinden die PRIORIS Verbund AG, der Investor beteiligt sich zu 76%, die Gemeinden zu 24%. An der Gemeindeversammlung wurde über das Gemeindereglement abgestimmt, das die Tarife vereinheitlicht. Laut Reglement müssen die Tarife in allen Gemeinden gleich sein. Mit der Annahme des Reglements beteiligt sich die Gemeinde Escholzmatt-Marbach an PRIORIS und verpflichtet sich zu einem einmaligen Beitrag von rund 600’000 Franken.

Die Versammlung reagierte grundsätzlich positiv auf das Projekt, obwohl zuerst einige Fragen geklärt werden mussten. Eine Zusammenarbeit mit der Swisscom werde nicht möglich sein, da mit dieser keine Einigung gefunden worden sei. PRIORIS sei deshalb von Vorteil, da sie auch ausserhalb der Bauzone Glasfaseranschlüsse ermögliche, bei der Swisscom sei eine Erschliessung eines Glasfaseranschlusses ausserhalb der Bauzone nicht gewährleistet und, es wäre durchaus möglich, dass ein Parallelnetz aus Swisscom und PRIORIS entstehen würde. Nach der Klärung dieser Punkte nahm die Gemeindeversammlung das Reglement mit einer Gegenstimme an.

Drei Umzonungen vorgenommen

Die erste Umzonung wurde für die Errichtung eines Natural Bike Trail in Marbach vorgenommen. Dazu wurden ca. 5’500 m² Landwirtschaftsland eingezont. Die Gemeinde hat dazu mit der Eigentümerin einen Kaufrechtsvertrag abgeschlossen und wird das Land für rund 220’000 Franken erwerben. Der Natural Bike Trail soll ein Lehrpfad für bike-begeisterte Kinder und Jugendliche sein und sowohl für Einheimische als auch für Touristen offenstehen. Den Erhalt des Trails gewährleistet ein dazu gegründeter Trägerverein. Die Einzonung des Grundstückes wurde von der Gemeindeversammlung mit einer Gegenstimme angenommen.

Die zweite Einzonung wurde für Escholzmatt vorgenommen. Dabei sollten ca. 150 m² als Verkehrszone eingezont werden, um die Realisierung von fünf Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage zu ermöglichen. Die Gemeindeversammlung nahm die Einzonung an.

Die letzte Umzonung wurde im Gebiet Hilferenhüttli vorgenommen. Dabei wurden das Haus und die Zufahrtsstrasse von Naturschutzzone in Landwirtschaftszone umgezont und gleichzeitig andere Teile des Grundstückes als Naturschutzzone eingezont. Die Versammlung nahm auch diese Umzonung an.

Information über Schulraumplanung

Bei der Schulraumplanung ist Handlungsbedarf vonnöten, insbesondere beim Schulhaus Pfarrmatte. Die Planungskommission verfolgt nun sechs Varianten für einen Neubau bzw. Sanierung der Pfarrmatte. Ruedi Gerber präsentierte diese Varianten mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen. Das weitere Vorgehen der Planungskommission wird nun sein, dass sie das Verfahren auswerten. Der Vernehmlassung werden die Bildungskommission, die Schulleitung, die Musikschulkommission, der Bibliothekar, die Parteien und die Komitees beiwohnen. Mit einer neuen Planungskommission soll dann ein Planungskredit erarbeitet werden, der an der Gemeindeversammlung beschlossen wird. In der anschliessenden Diskussion äusserten sich mehrere Personen kritisch gegenüber den vorgeschlagenen Varianten. Sie äusserten Sorgen um das Ergebnis und darüber, dass so viele Varianten verfolgt werden und sprachen von einem «Flickenteppich». Ebenfalls wurde der Bezug zum alten Projekt vermisst. Gerber nahm diese Äusserungen zur Kenntnis und versprach diese in der Kommission zu diskutieren.

Zwei Einbürgerungen

Den Gesuchstellern Sabrina und Tristan Heins-Schattschneider wurde von der Gemeindeversammlung einstimmig das Bürgerrecht zugesprochen. Das Ehepaar stammt ursprünglich aus Deutschland und leben seit 2009 in der Schweiz. Tristan Heins-Schattschneider ist gelernter Koch und ist zurzeit in Ittigen als Sous-Chef tätig; Sabrina Heins-Schattschneider ist gelernte Erzieherin und Hotelfachfrau und bildet sich nun im Pflegebereich weiter.

Abschliessend wurde der Sozialvorsteher Daniel Portmann verabschiedet. 2004 wurde Portmann in den Gemeinderat gewählt und engagierte sich während seiner Amtszeit sehr für die Gemeinde. Beat Duss dankte ihm für seine Zeit als Sozialvorsteher und auch die Versammlung bekundete ihren Dank mit einem grossen Applaus.